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MIT072003.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 7/2003 Az. 902.00 01.07.2003 Haushaltsausgleich im Verwaltungshaushalt (VwH) Für die meisten [...] aus dem VwH in den meisten Fällen auf Null. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 7/2003 Seite 2 Von nicht wenigen Gemeinden ist die rechtlich zwingende Mindestzuführung im vorste- [...] Haushaltsplan (für den VwH und für den VmH) unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren in Ein- GPA-Mitt. 7/2003 Seite 3 nahmen und Ausgaben auszugleichen ist. Die Jahresrechnung (gemeint ist hier die[mehr]

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MIT132004.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 13/2004 Az. 902.00 01.12.2004 Überplanmäßige Ausgaben; Zuständigkeit und Etatrecht des Gemeinderats [...] zu treffen (s. dazu auch GPA-Mitt. 6/1997 Az. 902.00, 902.22, 910.00). 3 So auch im Muster des Gemeindetags Baden-Württemberg für eine Hauptsatzung (BWGZ 2000, 507 ff.). GPA-Mitt. 13/2004 Seite 3 ken [...] Legaldefinitionen in § 46 Nrn. 3 und 24 GemHVO. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 13/2004 Seite 2 daran, dass die finanziellen Verhältnisse in den Gemeinden zwangsläufig sehr[mehr]

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MIT102004.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 10/2004 Az. 095.634 01.12.2004 Ausnahmen von der Jahresabschlussprüfung bei kleinen kommunalen [...] auf die Gesellschaft übertragenen Aufgaben gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 10/2004 Seite 2 durch die Geschäftsführung und den wirtschaftlichen Einsatz der von der beteiligten [...] Anforderungen an solche geeigneten Ersatzprüfungsmaßnahmen be- stimmt. Aus diesem Grund hat sich die GPA mit der damit zusammenhängenden Gesamt- problematik beschäftigt und in einem mit dem Innenministerium[mehr]

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MIT112004.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 11/2004 Az. 207.34; 045.011 01.12.2004 Beschaffung von Schulbüchern - preis- und vergaberechtliche [...] en Schulen zu Problemen geführt. In Fortführung der GPA-Mitt. 12/2002 Az. 207.34; 045.011 sollen daher aus der Prüfungs- und Beratungspraxis der GPA und auf der Grundlage eines Erfahrungsaustausches mit [...] Freihändige Vergabe rechtfertigen, GPA-Mitt. 11/2004 Seite 4 der allerdings möglichst die Einholung mehrerer Vergleichsangebote vorausgehen sollte (vgl. Abschn. 5 der GPA-Mitt. 1/2001 Az. 045.011; 045.017)[mehr]

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MIT012004.pdf

dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 1/2004 Az. 054.07; 055.10 01.07.2004 Übernahme von Steuern und Sozialbeiträgen Die Übernahme [...] Sozialversiche- rungsbeiträgen durch den Arbeitgeber war schon mehrfach Gegenstand von GPA-Mittei- lungen und Hinweisen in den GPA-Geschäftsberichten. Da immer wieder festzustellen ist, dass Kommunen entsprechende [...] erwachsen können (R 70 Abs. 2 Nr. 1 LStR 1999). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 1/2004 Seite 2 Der Arbeitgeber hat gegenüber seinem Arbeitnehmer einen Freistellungsanspruch[mehr]

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MIT052004.pdf

der einzelnen Friedhöfe wä- 1 Diese GPA-Mitteilung ersetzt die GPA-Mitteilungen 19/1993 und 14/2003 Az. 752.04. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 5/2004 Seite 2 ren dann auf [...] . 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2004 Az. 752.043 01.07.2004 Gebührenkalkulation im Bestattungswesen1 In der GPA-Mitteilung 19/1993 Az. 752.04 wurden erste Hinweise zur G [...] esen gegeben und ein Kalkulationsmodell für Grabnutzungsgebühren veröffent- licht. Durch die GPA-Mitteilung 14/2003 Az. 752.04 erfolgte eine Ergänzung hinsichtlich der Kalkulation von Grabnutzungsgebühren[mehr]

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der Jahresrechnung aufbewahrt werden. Stellungnahme der GPA nach § 34 Abs. 3 Satz 5 GemKVO Diese GPA-Mitteilung gilt als Stellungnahme der GPA nach § 34 Abs. 3 Satz 5 GemKVO. Soweit bei der digitalen [...] dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 8/2005 Az. 910.00, 913.04 01.07.2005 Vorgaben des Kassenrechts zur Aufbewahrung von Belegen; [...] che Ko- pien“ reproduziert werden können, die originalgetreu den Ursprungsbelegen entspre- 1 Dazu GPA-Mitt. 6/1999 Az. 910.00, 913.04 mit Kompromissvorschlag auf der Basis der 1999 gebräuchlichen Ar- [mehr]

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dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 9/2005 Az. 969.42 01.07.2005 Fremdzinsen in der Gebührenkalkulation der Eigenbetriebe Bei den [...] eingesetzten Finanzie- rungsmittel konkrete Finanzierungsverhältnisse. Deshalb müsste nach Auffassung der GPA bei Eigenbetrieben ohne Eigenkapital der Ansatz tatsächlicher Fremdzinsen anstelle kalku- latorischer [...] (GBl. S. 206), in Kraft seit dem 31.03.2005. gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 9/2005 Seite 2 • Die Einbeziehung von Kassenkreditzinsen in die Gebührenkalkulation ist bedenklich[mehr]

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dienstlichen Gebrauch 76133 Karlsruhe . Hoffstraße. 1a . Telefon 0721 / 8 50 05 - 0 70193 Stutt GPA-Mitteilung 5/2005 Az. 626.063 01.07.2005 Nochmals: Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen im [...] Wirkung vom 01.01.1998 entfallen. Von dieser Rechtsänderung bleibt das 1 Im Anschluss an die GPA-Mitteilung 7/2001 Az. 626.063. 2 Baugesetzbuch i.d.F. der Bekanntmachung v. 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) [...] 12.2004 - 2 S 191/03 (nicht rechtskräftig). gart . Klopstockstraße 35 . Telefon 0711 / 6 36 71 - 0 GPA-Mitt. 5/2005 Seite 2 bereits in § 125 Abs. 2 Satz 3 BauGB a.F. enthalten gewesene und nunmehr in §[mehr]

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